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GR-WAHLEN 2010 |
19.03.2010 |
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Für SPÖ-Wähler Gemeindethemen wichtig
Nach den Gemeinderatswahlen hat man bei der SPÖ eine Nachwahl-Betrachtung vorgenommen. 1.000 Menschen wurden nach ihren Wahlmotiven befragt. Das wichtigste Argument für die Wähler waren die Themen in den Gemeinden selbst.
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Bundes- und Landespolitik haben nur sehr wenig Auswirkung auf das Wahlverhalten, so die SPÖ. |
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Problematisch: Parteiinterne Streitigkeiten
In der Analyse zeigte sich, dass interne Streitigkeiten innerhalb der Partei problematisch sind.
Prominente Beispiele von Gemeinden, wo gestritten wurde, sind etwa Hirtenberg (Bez. Baden), wo das SPÖ-Mitglied Emil Schabl mit einer eigenen Liste gegen die SPÖ antrat oder Persenbeug-Gottsdorf (Bez. Melk), wo Christa Kranzl gegen ihre eigene Partei kandidierte.
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 Günter Steindl |
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Steindl: "Zwei Prozent minus durch Streit"
Der Schaden lässt sich beziffern, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Günter Steindl am Freitag:
„Alleine von den fünf Prozent Wahlverlust, die wir hinnehmen müssen, sind circa zwei Prozent aufgrund von eigenen Problemfeldern, wo innerhalb der Sozialdemokratie vor Ort gestritten wurde.“
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SPÖ will mehr auf Frauen setzen
In Zukunft will man bei der SPÖ verstärkt Frauen in die Politik holen und die Nachwuchsarbeit forcieren, hier sieht man noch Defizite. Handlungsbedarf sehen die Sozialdemokraten auch in der Nachwuchsarbeit, man brauche mehr junge Funktionäre.
Man will sich außerdem weiterhin als Kontrollpartei positionieren, 40 Prozent der Befragten finden das wichtig.
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 Josef Leitner |
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Leitner: "Personelle Konsequenzen"
Die Strategie in jenen Gemeinden, in denen die SPÖ die absolute Mehrheit verlor, lautet jetzt Mehrheiten zu finden, so sinngemäß Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Leitner (SPÖ):
„Es wird in der einen oder anderen Gemeinde auch noch entsprechende personelle Neuerungen geben. Man kann Verluste nicht einfach wegreden, sondern muss die organisatorischen, inhaltlichen und personellen Konsequenzen ziehen.“
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SPÖ rechnet mit 130 Bürgermeistern
Einen weiteren Grund für die Verluste sieht die SPÖ bei den Briefwahlkarten. Diese Möglichkeit habe die ÖVP bei Hausbesuchen besser genutzt, räumt Leitner ein.
Der SPÖ-Vorsitzende geht davon aus, dass die Sozialdemokraten nach den Verhandlungen in den Gemeinden etwa 130 Bürgermeister stellen wird. Bis zum Wahl-Sonntag waren es 148.
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Man hätte es wissen können, so SPÖ-Chef Leitner. |
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Keine SPÖ-Zustimmung für Peter Kiessler
Angesprochen auf den künftigen Präsidenten des Landesrechnungshofes - Peter Kiessler soll diese Funktion voraussichtlich ausüben - sagte Leitner, dass man nicht gewusst habe, dass Kiessler Geschäftsführer der FIBEG war.
Das habe er beim Hearing nämlich verschwiegen, man hätte es wissen können, so Leitner, aber Kiessler wäre dazu verpflichtet gewesen, es zu sagen.
Anfänglich habe es eine Zustimmung für Kiessler gegeben, nachdem man jetzt mehr über ihn wisse, gebe es diese Zustimmung nicht mehr, sagte Leitner.
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noe.ORF.at
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