|
|
 |
 |
Baden |
19.03.2010 |
|
|
|
|
ÖVP droht Verlust des Bürgermeisteramtes
Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit in Baden bei der Gemeinderatswahl droht der ÖVP nun auch der Bürgermeisterposten in der Kurstadt bei Wien abhanden zu kommen. SPÖ, Bürgerliste Trenner und Grüne führen Koalitionsverhandlungen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
ÖVP hat 18 von 41 Mandaten. |
|
|
|
ÖVP verlor absolute Mehrheit
SPÖ (neun Sitze), Bürgerliste (sieben) und Grüne (fünf) verfügen im künftigen Gemeinderat über die Mehrheit. Sie halten gemeinsam 21 der 41 Mandate.
Die ÖVP unter Bürgermeisterin Erika Adensamer hatte bei den Kommunalwahlen drei ihrer bisher 21 Sitze und damit - nach 60 Jahren - die absolute Mehrheit in Baden eingebüßt. Die FPÖ kann mit zwei Mandaten nicht "Zünglein an der Waage" sein.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
SPÖ, Bürgerliste und Grüne wollen "Verantwortung übernehmen." |
|
|
|
SPÖ: "Bürgermeisterin abgewählt worden"
Es gehe um die Zukunft der Stadt, um die Sicherung der Lebensqualität und nicht zuletzt um die Sanierung der Stadtfinanzen, sagte Markus Riedmayer (SPÖ)bei einer Pressekonferenz der drei Fraktionen am Freitag.
Die drei Fraktionen wollen "Verantwortung in der Stadt tragen". Die amtierende Bürgermeisterin sei "eindeutig abgewählt" worden.
Baden schreibe 2010 fünf Millionen Euro minus, merkte Jowi Trenner von der Bürgerliste an. Es sei "von den Wählern so gewollt, dass die drei Gewinner (des Wahltages) Verantwortung übernehmen", sagte Helga Krismer (Grüne).
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Gemeinderatswahl am 14. März 2010 in Baden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Grüne führen keine Gespräche mit ÖVP
Riedmayer sprach von "Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel, Baden in Zukunft gemeinsam zu regieren". Bei den Verhandlungen gehe es um "Qualität vor Hudelei", eine Entscheidung solle freilich "vor Ostern" fallen.
Während es für Riedmayer "passieren" kann, dass die ÖVP künftig nicht mehr den Bürgermeister stellt, steht dies für Krismer schon so gut wie fest. Es gebe jetzt "keine Gespräche mit der ÖVP und keine Parallelverhandlungen". Bei SPÖ, Bürgerliste und Grünen handle es sich jedenfalls um "keine Koalition des kleinsten Nenners".
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
"Zuerst brauchen wir Inhalte", so die drei Parteien . |
|
|
|
Personalfragen werden später geklärt
Seit dem Wahlsonntag habe es mit der ÖVP ein Gespräch gegeben, das "inhaltsleer" gewesen sei, merkte Riedmayer für die SPÖ an. Trenner berichtete von einem "Kaffeegespräch", das für die Bürgerliste "zu wenig" gewesen sei. Die Volkspartei habe sich nicht entscheiden können, mit wem sie in Verhandlungen gehe, sagte Krismer für die Grünen.
Personalfragen in der möglichen künftigen Dreier-Koalition würden "am Ende geklärt", erklärten die Fraktionen unisono. "Zuerst brauchen wir Inhalte."
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
 Erika Adensamer, Bürgermeisterin von Baden. |
|
|
|
Adensamer (ÖVP): "Höchst überrascht"
"Höchst überrascht" von der sich abzeichnenden Dreierkoalition zeigte sich die amtierende Badener Bürgermeisterin Erika Adensamer (ÖVP). Sie habe erst am Donnerstag Erstgespräche mit den anderen Fraktionen geführt, die aus ihrer Sicht "in Ordnung" gewesen seien, sagte die möglicherweise scheidende Stadtchefin zur APA.
Für weitere Verhandlungen brauche sie einen Vorstands- bzw. Klubbeschluss, argumentierte Adensamer. Einen solchen könnte es erst am Freitagabend geben. "Diese Zeit hat man uns nicht gelassen." Offenbar wollten SPÖ, Bürgerliste und Grüne nicht mit der ÖVP verhandeln.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Adensamer verwies auf 1.530 Vorzugsstimmen. |
|
|
|
Bürgermeisterin spricht von "Wählerauftrag"
Die Volkspartei Baden sei "selbstverständlich" und nach wie vor zu Gesprächen bereit, so die Bürgermeisterin. Adensamer sieht auch einen "klaren Auftrag" des Wählers.
Die ÖVP habe am vergangenen Sonntag 18 Mandate erreicht, die SPÖ als zweitstärkste Partei neun. Die amtierende Stadtchefin verwies außerdem auf 1.530 Vorzugsstimmen, die sie erhalten habe.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
