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POLIZEI |
08.09.2010 |
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Einigung bei Streit um DNA-Datenbank
Im Streit um die DNA-Datenbank für Polizisten haben sich Personalvertreter, Innenministerium und Bundeskriminalamt nun geeinigt. DNA und Fingerabdrücke von Beamten werden aus Datenschutzgründen anonymisiert.
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DNA Spuren von Polizisten sollen so nicht mehr in die Ermittlungen einfließen. |
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DNA von Beamten wird anonymisiert
Die datenschutzrechlichen Bedenken der Gewerkschaft sind ausgeräumt. Die DNA und Fingerabdrücke der Beamten werden anonymisiert und bei einem Treffer sofort wieder gelöscht.
Durch die Daten soll vermieden werden, dass auch DNA-Spuren der Beamten in die Ermittlungen einfließen. Derzeit wird an einem Erlass gearbeitet, der festlegt, dass nur jene DNA von Beamten gespeichert werden soll, wo die die Dokumentation auch Sinn macht.
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Nur "Tatort"-Beamte müssen DNA abgeben
Es werden nicht, wie ursprünglich angenommen, etwa 20.000 Beamte ihre DNA-Proben abgeben müssen, sondern nur jene, die auch an Tatorten zu tun haben.
Welche Beamten dann dieser Gruppe angehören, haben die einzelnen Landeskriminalämter zu entscheiden, sagt der Sprecher des Bundeskriminalamts Alexander Marakovits. Nach diesem Auswahlverfahren kann mit dem Anlegen der DNA-Datenbank begonnen werden, heißt es.
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noe.ORF.at; 11.8.10
Das Innenministerium plant, DNA-Massentests für Polizisten einzuführen, weil Beamte oft ihre eigenen Spuren auf einem Tatort hinterlassen. Niederösterreichische Polizeigewerkschafter kritisieren diesen Vorschlag.
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