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MI | 11.04.2012
ÖVP-Flugblätter
Anton Heinzl von der SPÖ gewinnt Rechtsstreit
Der St. Pöltener SPÖ-Nationalratsabgeordnete Anton Heinzl hat in einem Verfahren gegen die ÖVP Recht bekommen. Es ging dabei um Flugblätter, die von der ÖVP verteilt wurden und Heinzl in ein schlechtes Licht stellten.
ÖVP warf Heinzl Misswirtschaft beim ARBÖ vor
Die ÖVP hat im April im Bezirk St. Pölten Flugblätter versendet. Darauf wird hingewiesen, dass Anton Heinzl St. Pöltener ARBÖ-Chef ist. Das ist ja noch nichts ehrenrühriges.

Doch dass die ÖVP ihn in Zusammenhang mit einer angeblichen Misswirtschaft beim ARBÖ brachte, war Heinzl gar nicht recht gewesen.

Und schon gar nicht, dass auf Flugblättern von lukrativen Geschäften auf eigene Rechnung, von dubiosen Honoraren und vom ARBÖ als Selbstbedienungsladen die Rede ist.
Heinzl: "Bin ehrenamtlich beim ARBÖ"
Er sei ehrenamtlich beim ARBÖ tätig und habe in dieser Funktion niemals einen Groschen oder Cent erhalten, sagte Anton Heinzl vor Gericht.

Und er hat Recht bekommen. Die ÖVP darf ab sofort nichts mehr dergleichen verbreiten.
ÖVP kontert
In der ÖVP heißt es in einer Reaktion, man werde sich nicht mundtot machen lassen und überlege weitere Schritte.
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