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MI | 11.04.2012
Justizanstalt Stein (Bild: APA/G. Lechner)
Gericht
Zu wenig Platz für zu viele Häftlinge
Zu viele Häftlinge und kaum noch Platz in den Justizanstalten: Diese Situation gilt praktisch für jede der zehn Anstalten in Niederösterreich. Allein in Krems-Stein verbüßen derzeit 833 Häftlinge ihre Strafen, um 100 mehr als vorgesehen.
Entschärfung durch Haftentlastungspaket
Die angespannte Situation in den Justizanstalten soll nun das "Haftentlastungspaket" das die Bundesregierung im Vorjahr beschlossen hat und das seit heuer in Kraft ist, entschärfen.
Zwei Schwerpunkte bei der Umsetzung
In der Justizanstalt Krems-Stein, der größten Justizanstalt Österreichs, bereitet man sich auf die Umsetzung des Haftentlastungspaketes vor.

Es sieht zwei Bereiche vor: Ausländische Häftlinge sollen, wenn sie zumindest die Hälfte ihrer Strafe verbüßt haben, vorzeitig in ihr Heimatland abgeschoben werden, gekoppelt mit einem Einreiseverbot.

Weiters können Häftlinge, die Strafen unter fünf Jahren abzusitzen haben, bereits nach zwei Drittel ihrer Haftzeit bedingt entlassen werden.
"Staatliche Kontrolle während der Probezeit"
Christian Timm, der neue Leiter der Justizanstalt Krems-Stein: "Das System funktioniert so, dass vom Gericht bedingte Entlassungen mittels Beschluss ausgesprochen werden. Dann erfolgt in einer Probezeit die staatliche Kontrolle über die Zeit der Haft hinaus, drei Jahre, fünf Jahre, mit Therapie, Weisungen einhalten, alles wird überprüft. Das ist billiger, als jemanden bis zum Schluss in österreichischen Haftanstalten anzuhalten, noch dazu, wenn es nicht notwendig ist."
Umsetzungsbeginn in den nächsten Wochen
In Krems-Stein soll mit den ersten bedingten Entlassungen von Häftlingen in den nächsten Wochen begonnen werden.
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