Niederösterreich ORF.at
MI | 11.04.2012
Geld (Bild: fotolia.com)
POLITIK
Eine Milliarde Verlust mit Wohnbaugeld?
Im Streit über die Veranlagung nö. Wohnbaugelder hat SPÖ-LH-Stv. Josef Leitner ein Gutachten präsentiert, dass die Verluste bei mehr als einer Milliarde Euro lägen. Er wirft dem Finanzlandesrat vor, zu risikoreich veranlagt zu haben.
Gutachten: 1,04 Milliarden Verlust
4,3 Milliarden Euro an Wohnbaugeld, aber auch Firmenbeteiligungen veranlagte das Land Niederösterreich im Jahr 2001. Um den Veranlagungserfolg zu ermitteln, hat Landeshauptmann-Stellvertreter Leitner den Wirtschaftsprüfer Thomas Keppert mit einem Gutachten beauftragt.

"Insgesamt ergibt sich ein negativer Veranlagungserfolg von 1,04 Milliarden per Stichtag 1. Dezember 2008."
Josef Leitner (SPÖ) (Bild: ORF)
Josef Leitner (SPÖ)
Leitner fordert runden Tisch
Das Gutachten sei auf Basis der Rechnungsabschlüsse des Landes und der Quartalsberichte der Land Niederösterreich Finanz- und Beteiligungsmanagement GmbH (FIBEG) - sie verwaltet die Gelder - erstellt worden. Leitner kritisierte Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (ÖVP).

Sobotka habe zu risikoreich veranlagt, sagte Leitner und fordert nun einen runden Tisch mit allen Parteien, "um im Endeffekt mit einem parteiübergreifenden Konsens in konservative Veranlagungen hineinzugehen, wo Spekulationsverluste gar nicht mehr möglich sein dürfen".

Die Offenlegung der Veranlagungen und die Einbindung in die weitere Vorgangsweise sind für Leitner auch Bedingung für eine Zustimmung zum Landesbudget 2010.
Alfred Riedl: "Mangelnde Kompetenz"
Kritik an den Aussagen von SPÖ-Chef Josef Leitner kommt von dem ÖVP-Landtagsabgeordneten Alfred Riedl.

Leitners falsche Aussagen zur Wohnbauveranlagung würden einmal mehr seine mangelnde wirtschaftliche Komeptenz zeigen, so Riedl.
Ganz Österreich
Niederösterreich News

 
TV-Programm TV-Thek Radio Österreich Wetter Sport IPTV News