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MI | 11.04.2012
Sujet: Waffe (Bild: ORF)
CHRONIK
Wann dürfen Polizisten schießen?
Im Zuge der tödlichen Schüsse in Krems ist die Frage aufgetaucht, wann Polizisten schießen dürfen. Fest steht: Es gibt gesetzliche Regelungen, wann einem Polizisten der Gebrauch seiner Waffe gestattet ist und wann nicht.
Gesetz regelt Waffengebrauch
Fast auf den Tag genau ein Jahr vor den Schüssen in Krems wurde am 8. August 2008 in Wetzelsdorf ein mutmaßlicher Motorraddieb auf der Flucht von einem Polizisten erschossen. Damals wie heute lautet die Frage: Wann dürfen Polzisten schießen?
Grafik: Raphael Klein, ORF NÖ
Im Waffengebrauchsgesetz steht, dass der lebensgefährdende Waffengebrauch nur zulässig ist

- bei gerechter Notwehr zur Verteidigung eines Menschen,

- zur Unterdrückung eines Aufstandes oder Aufruhrs,

- zur Festnahme oder Verhinderung des Entkommens einer dringend verdächtigen Person und

- zur Festnahme oder Verhinderung des Entkommens eines allgemein gefährlichen Geisteskranken.
Hollunder-Hollunder: "Ich kann nicht auf etwas schießen, was sich bewegt und ich nicht weiß, was es ist."
Darf man schießen, wenn es finster ist?
Ist Schusswaffengebrauch auch in der Dunkelheit zulässig? Diese Frage beantwortete Martin Hollunder-Hollunder, Bundeseinsatztrainer der Polizei, mit Paragraf 7 des Waffengebrauchsgesetzes. Darin enthalten sei die gerechte Notwehr zur Verteidigung eines Menschen. Es sei nicht angeführt, ob es finster oder hell sein müsse - die Entscheidung obliege den Beamten.

"Ich kann natürlich nicht auf irgendetwas schießen, was sich bewegt und ich nicht weiß, was es ist. Aber wenn es für mich offensichtlich erkennbar ist, dass ich angegriffen werde, mit einer Waffe zum Beispiel, dann ist es natürlich wieder die Entscheidung eines Kollegen", sagte Hollunder-Hollunder in der Fernsehsendung "NÖ heute".
Martin Hollunder-Hollunder (Bild: ORF)
Martin Hollunder-Hollunder
Ausbildung: Stresssituationen werden erzeugt
In jedem Fall muss der lebensgefährdende Waffengebrauch gegen Menschen laut Gesetz vorher deutlich wahrnehmbar angedroht werden - entweder mündlich oder mit einem Warnschuss.

20 Stunden pro Jahr werden Polzisten auf solche Situationen vorbereitet - mit Schießausbildung, Einsatztaktiken und nachgestellten Gefahrensituationen.

"Wir versuchen, durch dieses interaktive Szenarientraining einen Stress zu erzeugen", so der Bundeseinsatztrainer, "der aber nur annähernd an eine Realsituation hinkommt."
Polizeischüler geben 1.600 Schüsse während der Grundausbildung ab.
500 Probeschüsse pro Jahr sind Pflicht
Jeder Polizeibeamte muss laut Innenministerium jährlich zu Übungszwecken rund 500 Schüsse abgeben, davon 300 mit der Dienstwaffe (einer Glock 17) und 180 mit einer Langwaffe.

Im Zuge der zweijährigen Grundausbildung muss ein Polizeischüler 1.600-mal abdrücken. Zum richtigen Umgang mit der Waffe zählen aber nicht nur Schießausbildung und Waffenkunde (164 Unterrichtseinheiten), sondern auch Handlungstraining (80 UE), Einsatztechnik (78 UE) und -taktik (44 UE) sowie interaktives Training (32 UE). Auch im Großen Sicherheits- und Ordnungsdienst (90 UE) kommt Schießen- und Waffenhandhabung vor.
Fortbildung in Schießausbildung und Einsatztechnik.
20 Stunden Fortbildung für jeden Polizisten
Zur Fortbildungszwecken hat jeder Polizist jährlich 20 Stunden Unterricht zu absolvieren. Dazu zählen laut Innenministerium vier Stunden Schießausbildung (inkl. Einsatz von Pfefferspray), wo der Beamte, ohne die Aufmerksamkeit vom Gegenüber abzuwenden, die Waffe ziehen, versorgen, wechseln und zielgerecht einsetzen können müsse.

Weitere vier Stunden entfallen jeweils auf Einsatztechnik und -taktik (Anwendung von Körperkraft, Personendurchsuchungen, Verbesserung von Gefahrenbewusstsein) und acht Stunden auf interaktives Szenarientraining.
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