Niederösterreich ORF.at
MI | 11.04.2012
Schubhaft (Bild: ORF.at/Patrick Wally)
CHRONIK
Zwei Zogaj-Brüder in NÖ in Schubhaft
Zwei der insgesamt vier Geschwister von Arigona Zogaj sitzen seit Montag in Niederösterreich in Schubhaft. Die beiden 18- und 20-Jährigen dürften über Ungarn nach Österreich gekommen sein und hatten einen Asylantrag gestellt.
Brüder stellten in Österreich Asylanträge.
Im Februar freiwillig ins Kosovo gefahren
Die Brüder waren zuletzt im Jänner nach Österreich eingereist und im Februar freiwillig in das Kosovo zurückgekehrt. Diese Woche wurden sie in Traiskirchen (Bez. Baden) von der Polizei aufgegriffen.

Sie stellten Asylanträge, wurden aber laut einem Bericht in der "Kronen Zeitung" aufgrund widersprüchlicher Aussagen im Auftrag der Bezirkshauptmannschaft Baden in Schubhaft genommen.
"Ungarn gilt als sicheres Asylland", so Innenministeriumssprecher Rudolf Gollia.
Verhandlungen mit ungarischen Behörden
"Nach unseren Erkenntnissen waren sie vorher in Ungarn. Unser Nachbarland gilt nach dem Dublin-Abkommen als sicheres Asylland", wird Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, zitiert.

Der Vertrag von Dublin schreibe vor, dass ein Asylantrag dort bearbeitet werden muss, wo er als Erstes gestellt wurde. Gollia: "Zumindest einer der beiden Brüder hat nachweislich mit Fingerprint in Ungarn schon um Asyl angesucht."

Zwischen den österreichischen und den ungarischen Behörden laufe nun ein Konsultationsverfahren ab, ob die beiden Asylfälle tatsächlich vom Nachbarland übernommen werden.
Dauer des Verfahrens "nicht absehbar"
Wann das Verfahren beendet wird, sei derzeit noch nicht absehbar. Im Schnitt würden Konsultationsverfahren aber etwa zwei Wochen dauern.

Die Verwandtschaft der beiden Männer ändere nichts daran, dass jeder von ihnen als "Einzelfall" bewertet werde, so Gollia. Es könnte also passieren, dass die Brüder gegebenenfalls Asylverfahren in zwei verschiedenen Staaten erwarten.
BZÖ und FPÖ fordern Abschiebung
BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner forderte für die Zogajs einen "Direktflug in den Kosovo".

"Die freiwillige Rückkehr der beiden älteren Zogaj-Brüder im Frühjahr war eine reine Showeinlage", sagte der FPÖ-Spitzenkandidat zur oberösterreichischen Landtagswahl, Manfred Haimbuchner.
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