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VERKEHR |
23.06.2010 |
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Kameraüberwachung auf nö. Autobahnen
Ab Herbst sollen auf Niederösterreichs Autobahnen Kameras die Suche nach Kriminellen erleichtern. Für das Projekt, das LH Erwin Pröll mit Ministerin Maria Fekter (beide ÖVP) beschloss, werden Kameras des Innenministeriums bei einem Pilotversuch eingesetzt.
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ASFINAG-Kameras erfüllen Anforderungen nicht. |
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Neue Kameras sollen montiert werden
Bereits im Jänner forderte Pröll, dass die Kameras der ASFINAG der Polizei zur Verfügung stehen.
Diese erfüllen die nötigen Qualitätskriterien, um die Nummernschilder zweifelsfrei erkennbar zu machen, allerdings nicht.
Deshalb habe man sich nun geeinigt, ASFINAG-Infrastruktur, wie etwa Überkopfwegweiser, zu nutzen und neue, bessere Kameras zu montieren.
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"Jeder Kriminelle muss wissen, dass er verfolgbar ist." |
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Keine Bedenken in Hinblick auf Datenschutz
Für Pröll ein wichtiger Schritt in der Verbrechensbekämpfung, denn jeder Kriminelle, der sich auf Niederösterreichs Autobahnen bewege, müsse wissen, dass er verfolgbar sei, so Pröll.
Eine Verletzung des Datenschutzgesetzes stellen die Kameras aus Prölls Sicht nicht dar.
"Die Wiener Linien machen auch Daten ihrer Kameras verfügbar für die Polizei. Wir haben aber zusätzlich noch eine Gesetzesvorlage ausarbeiten lassen", so Pröll. Bereits im Herbst solle der Testbetrieb auf einer Autobahn in NÖ gestartet werden.
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noe.ORF.at; 15.1.10
Auf die Verwendung des Videomaterials der ASFINAG-Kameras zur Verbrechensbekämpfung drängen Land NÖ und Exekutive. Die zuständigen Ministerien begrüßen den Vorschlag, zuerst müssten allerdings rechtliche Grundlagen geschaffen werden.
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