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MI | 11.04.2012
Rathausplatz St. Pölten (Bild: Magistrat St. Pölten)
POLITIK
St. Pölten wählt am 3. Juli neuen Gemeinderat
St. Pölten wird am 3. Juli einen neuen Gemeinderat wählen. Man habe sich für den erstmöglichen Termin zu Ferienbeginn entschieden, um den Wahlkampf kurz zu halten, sagte Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ).
Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ), (Bild: ORF)
Matthias Stadler (SPÖ)
Wahl 2006: SPÖ baute Absolute aus
Bei der letzten Gemeinderatswahl in der niederösterreichischen Landeshauptstadt am 8. Oktober 2006 hatte die SPÖ - erstmals nach Langzeitbürgermeister Willi Gruber mit Stadler als Spitzenkandidat, der nun wieder antritt - ihre seit 1965 bestehende absolute Mehrheit auf 59,61 Prozent ausgebaut und um ein Mandat auf 26 zugelegt.

Die ÖVP fuhr ein leichtes Minus ein, sie kam auf 24,22 Prozent und büßte einen Sitz auf zehn ein.

Die Grünen konnten mit 7,21 Prozent ihren Mandatsstand von drei Sitzen halten. Die FPÖ kam auf 5,68 Prozent und zwei Mandate (zuvor drei). Die Liste "Hermann Nonner" schaffte den Einzug, 2,41 Prozent bedeuteten ein Mandat. Damals waren 40.997 Personen stimmberechtigt.
Matthias Adl ist neuer ÖVP-Spitzenkandidat, er löst Vize-Bgm. Hannes Sassmann ab.
ÖVP: "Panische Flucht in frühen Wahltermin"
Ursprünglich ging man in der Landeshauptstadt St. Pölten von einem Wahltermin im Herbst aus. Zum nunmehrigen Wahltermin am 3. Juli gibt es von den im Gemeinderat vertretenen Partein sowohl Zustimmung als auch Ablehnung.

Gar kein Verständnis hat man bei der ÖVP St. Pölten für den Urnengang Anfang Juli. Man sieht die Entscheidung des Bürgermeisters als "eine panische Flucht" in einen frühen Wahltermin. ÖVP-Spitzenkandidat Matthias Adl sagte am Dienstag, damit würden wichtige Entscheidungen wie Budget oder Domplatzumbau auf die lange Bank geschoben. Man sei aber auch auf die Wahl im Juli vorbereitet.
Offen ist, wer Spitzenkandidat bei den Grünen wird.
Grüne verärgert über frühen Wahltermin
Die Grünen sind über den Wahltermin am 3. Juli extrem verärgert. Viele Wähler wären da schon auf Urlaub und man würde den Parteien auch die Möglichkeit nehmen, sich im Wahlkampf ausreichend zu positionieren, sagte Silvia Buschenreiter, Stadträtin der Grünen.

Die Grünen haben noch keine Entscheidung getroffen, wer als Spitzenkandidat bei der Gemeinderatswahl antreten werde, so Buschenreiter.
FPÖ hat noch keinen Spitzenkandidaten
Auch die FPÖ hat noch keinen Spitzenkandidaten, grundsätzlich sei man aber mit dem frühen Wahltermin einverstanden, man sei in der Landeshauptstadt gut aufgestellt, sagte FPÖ-Landesgeschäftsführer Martin Huber.
Nonner überlegt Kandidatur
Hermann Nonner hat sich noch nicht entschieden, ob er mit seiner Liste wieder bei den Gemeinderatswahlen antreten wird.
St. Pöltens Bürgermeister reagiert gelassen auf die Kritik.
Stadler verweist auf Briefwahlmöglichkeit
Bürgermeister Matthias Stadler sieht die Kritik am frühen Wahltermin gelassen. Die SPÖ habe in den letzten Jahren auch große Brocken umsetzen können und habe keinen Grund, panisch in eine Wahl zu flüchten, sagt er zum Angriff der ÖVP.

Die Kritik der Grünen, wonach viele Wähler Anfang Juli schon auf Urlaub währen, entkräftet Stadler mit dem Argument der Briefwahl.
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