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MI | 11.04.2012
Barbara Schwarz folgt Johanna Mikl-Leitner, Karl Wilfing folgt Johann Heuras (Bild: APA/Gerhard Schnabl)
POLITIK
Neue Regierungsmitglieder wurden gewählt
In einem Sonderlandtag sind am Donnerstagnachmittag in St. Pölten die neuen ÖVP-Regierungsmitglieder Barbara Schwarz und Karl Wilfing gewählt worden. Johann Heuras wurde zum zweiten Landtagspräsidenten gewählt.
Schwarz und Wilfing sollen neue Landesräte der ÖVP werden.
Große Mehrheit für die neuen Landesräte
Kurzfristig wurde für Donnerstag ein Sonderlandtag einberufen, der nur zwei Tagesordnungspunkte aufweist: Die Wahl von zwei neuen Landesräten der ÖVP und eines neuen Zweiten Landtagspräsidenten.

Barbara Schwarz, die neue Landesrätin für Soziales, Arbeit und Familie, bekam bei der Abstimmung 51 Stimmen. Sie nannte Pflege und Kinderbetreuung als die wichtigsten Themen.

„Es ist eine wichtige Aufgabe es den jungen Familien und den jungen Müttern leicht zu machen wieder in den Beruf zu gehen.“, so Schwarz.

Karl Wilfing , der neue Landesrat für Bildung und öffentlichen Verkehr, bekam 49 Stimmen. Er nennt im Schulbereich die Weiterentwicklung des NÖ Schulmodells als wesentlich.

„Auf Talente und Stärken soll eingegangen werden und gemeinsam durch Teamteaching diese individuell fördern und auch fordern.“, sagt Wilfing.
Landesrat Johann Heuras (Bild: ORF)
Zweiter Landtagspräsident Johann Heuras (ÖVP).
45 Stimmen für Johann Heuras
Zudem wurde der ehemalige Landesrat Johann Heuras mit 45 Stimmen zum zweiten Landtagspräsidenten gewählt. Insgesamt nahmen 55 Abgeordnete an der Abstimmung teil, ein Landtagsabgeordneter fehlte wegen Krankheit.

Heuras folgt damit dem scheidenden Vize Herbert Nowohradsky (ÖVP) nach. Dieser hatte sein Amt aus Altersgründen zurückgelegt. Die Grünen hatten bereits im Vorfeld angekündigt, Heuras nicht zu wählen.

Nach der Landtagswahl 2008 mit der Aufgabe des Zweiten Präsidenten betraut zu werden, sei eine "große Ehre" für ihn gewesen, sagte Nowohradsky, der seit 1993 dem Landtag angehörte und so "die Hauptstadtwerdung miterleben" durfte. Er wurde mit Standing Ovations aus seiner Funktion verabschiedet. Nachfolger Johann Heuras freute sich, in Zukunft verstärkt für Föderalismus und Länderinteressen eintreten zu können.

ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger hoffte, der zuvor bekundete Wille sei ernst gemeint. Bei den scheidenden Regierungsmitgliedern - vor allem der abwesenden nunmehrigen Innenministerin - bedankte er sich für ihre Arbeit im Bundesland.
Kritik gab es von der FPÖ
Der FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl erinnerte daran, dass eine Regierungsumbildung nicht immer nur Aufbruchsstimmung, sondern auch "Nöte" offenbare. Die Menschen würden sich fragen, was los sei, dass man in dieser Legislaturperiode bereits den zweiten größeren Wechsel vornehme. Man müsse daher den Mut haben zu fragen, "was da falsch gelaufen ist".
SPÖ und Grüne mit freundlicheren Reaktionen
Von Kritik absehen wollte der sozialdemokratische Klubobmann Günther Leichtfried. Man werde den neuen Mitgliedern der Landesregierung vorerst "uneingeschränktes Vertrauen" entgegenbringen, um sie erst später nach ihrer Leistung zu beurteilen.

Mit diesem "Vertrauensvorschuss" wolle man "wieder einmal" versuchen, "unsere Hände auszustrecken und unsere Mitarbeit anzubieten".

Die Grüne Klubobfrau Madeleine Petrovic betonte den Willen der Partei zur Zusammenarbeit. Es gebe, vor allem bei Fragen der Bildungspolitik und des öffentlichen Verkehrs im Zuständigkeitsbereich von Ex-Landesrat Heuras, aber leider sehr viele offene Punkte.
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