Mann wegen Alpen-donau.info vor Gericht

MI | 11.04.2012

GERICHT

19.09.2011

Mann wegen Alpen-donau.info vor Gericht
Die Serie der Wiederbetätigungsprozesse in Wr. Neustadt geht weiter. Erst vergangene Woche stand ein ehemaliger NVP-Funktionär vor Gericht, diese Woche stehen zwei Prozesse an. Einer ist wegen der Internetplattform Alpen-donau.info brisant.

In Posting auf Alpen-donau.info.

Hitler im Internet glorifiziert?
Am Dienstag geht es am Landesgericht Wiener Neustadt um Verhetzung und Wiederbetätigung. Die Anklage nennt einen Tatzeitraum von fast sechs Jahren (von November 2004 bis Ende September 2010). Der Fall ist deshalb brisant, weil ein Teil der dem Angeklagten vorgeworfenen Vergehen auf der einschlägigen Internet-Website Alpen-donau.info publiziert worden sein soll.

Der Angeklagte soll laut Mitteilung des Gerichts in seinem Benutzerprofil und in Postings die Person Adolf Hitler glorifiziert haben - u.a. mit Sprüchen wie "...Der Geist des Führers aber wird hinauswirken in die Zeit und seinem versklavten Volk und einer verführten Menschheit zum Erlöser werden" oder "Es ist immer jemand hier, doch sind wir Nationalsozialisten Menschen der Tat...". Diesen Eintrag soll der Mann mit einem "Heil Hitler in alle Gaue" geschlossen haben.

Internetplattform seit 2009 verboten
Das mittlerweile verbotene Internetportal wurde seit April 2009 betrieben. Es galt als zentrale Propagandaplattform der rechtsextremen Szene in Österreich. Die Agitatoren versteckten sich hinter einem US-amerikanischen Server.

Im Zuge der Ermittlungen gab es im Frühjahr auch Hausdurchsuchungen in Wien und anderen Bundesländern, drei Verdächtige wurden festgenommen, darunter der Rechtsextremist Gottfried Küssel.

Nazi-Parolen: Drei Jugendliche angeklagt
Im Zusammenhang mit der Internetplattform ist in der Vorwoche auch in St. Pölten ein Beschuldigter vor Gericht gestanden, weil er - damals 17 Jahre alt - NS-Gedankengut gepostet haben soll. Er wurde rechtskräftig zu 18 Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt.

Schon am Montag müssen sich drei Angeklagte in einer Jugendschwurgerichtsverhandlung in Wr. Neustadt verantworten. Dem Trio werden Schmier-Aktionen von Nazi-Parolen und -Symbolen Anfang April 2010 in Wiener Neustadt vorgeworfen.